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Naturschutz bei Bau und Bauleitplanung

©Holger Schnaars

Stadtplanung ĂŒbt einen entscheidenden Einfluss auf die Stadtnatur aus. Noch vor der Landschaftsplanung entscheidet sie letztlich, wie unsere Stadt aussieht: wie dicht bebaut, wie grĂŒn, mit wie vielen Parkanlagen und mit wie vielen KleingĂ€rten wir leben.


Der gesetzliche Rahmen dazu ist mit dem Baugesetzbuch gegeben, das hierfĂŒr vor allem Regelungen zum FlĂ€chenutzungsplan (FNP) und zu den BebauungsplĂ€nen (B-PlĂ€nen) enthĂ€lt; insgesamt nennt man das die Bauleitplanung. Bauen darf man so, wie es der dort gĂŒltige Bebauungsplan zulĂ€sst, der wiederum dem (nur fĂŒr die Behörden verbindlichen) FNP entsprechen muss. FĂŒr grĂ¶ĂŸere Straßenbauvorhaben, Eisenbahnen oder andere Projekte wird nicht nach Baurecht entschieden, sondern wird ein Planfeststellungsverfahren durchgefĂŒhrt, das hier nicht nĂ€her ausgefĂŒhrt wird. FĂŒr den Naturschutz ist es in allen FĂ€llen wichtig, dass so geplant wird, dass Natur in der Stadt erhalten bleibt und da, wo jetzt schon deutlicher Mangel herrscht, mehr GrĂŒnflĂ€chen geschaffen werden.

Beteiligung

Leider ist die BĂŒrgerbeteiligung aber oft nur eine lĂ€stige Pflicht fĂŒr die Behörden und eine effektive Beteiligung  ist schon deswegen nicht möglich, weil die Informationen nur spĂ€rlich sind: Hinweise auf die BĂŒrgerbeteiligung in den Zeitungen nur in BriefmarkengrĂ¶ĂŸe, Auslegung der Unterlagen weitab vom Geschehen, kurze Fristen, fehlende Unterlagen bei der Auslegung usw.
Wir fordern deswegen eine deutliche Verbesserung der BĂŒrgerbeteiligung an der Stadtplanung.

Inhaltliche Hilfe bietet das Landschaftsprogramm, das auf dem Naturschutzgesetz fußt und fĂŒr ganz Berlin flĂ€chendeckend die Ziele fĂŒr den Naturschutz regional differenziert darstellt.

Praktische AnsÀtze, diese Ziele einzubringen gibt es mehre:
Die offizielle Beteiligung nach Baurecht: Bei der Aufstellung bzw. Änderung von B-PlĂ€nen oder FNP muss die Öffentlichkeit beteiligt werden. Dies trifft auch auf Planfeststellungsverfahren zu. Hier können EinwĂ€nde eingebracht werden, was jedoch meist nur sehr durchwachsenen Erfolg verspricht. Formal ist fĂŒr den Naturschutz die Eingriffsregelung des Naturschutzgesetzes (§ 14 NatSchGBln) wichtig: Kern der Regelung ist, dass Eingriffe in die Natur (d.h. in der Regel Zerstörungen) vermieden, vermindert, ausgeglichen oder durch Ersatz kompensiert werden mĂŒssen. Dies trifft auch auf Baumaßnahmen in der Stadt zu, wobei die Regelungen dazu recht kompliziert sind, auf jeden Fall aber schon bei der Planung greifen, also nicht erst dann, wenn gebaut wird. In BauleitplĂ€nen (FNP, B-PlĂ€ne) muss somit normalerweise eine UmweltprĂŒfung durchgefĂŒhrt werden, in der u.a. genau dieser Eingriff genauer beschrieben werden muss und wie er vermieden, vermindert, ausgeglichen oder kompensiert wird.

Naturausgleich

Hier setzen wir in der Regel an, wobei wir uns vor allem mit einem Kernproblem beschĂ€ftigen: die Kompensation von Eingriffen wird viel zu locker gehandhabt. So werden im Bereich des B-Plans FlĂ€chen versiegelt, BĂ€ume gefĂ€llt oder wichtige Biotope vernichtet, und als Ausgleich wird eine Park angelegt, der zwar schön fĂŒr die Erholung sein kann, jedoch kaum etwas fĂŒr den Biotop- oder Artenschutz leistet wie z.B. am Gleisdreieck.

Das wird noch gesteigert durch die Möglichkeit der AbwĂ€gung im Baurecht: da es in der Bauplanung immer verschiedene Interessen abzuwĂ€gen gilt, werden auch die Belange des Natur- und Umweltschutz abgewogen, aber meist „weg-gewogen“. Das verlĂ€uft nach dem Schema „NatĂŒrlich werden da BĂ€ume gefĂ€llt, Boden versiegelt, BrutplĂ€tze vernichtet, aber wir wollen ArbeitsplĂ€tze, wir brauchen Wohnungen und wir brauchen Straßen“.

Wir fordern deswegen einen effektiven Naturschutz auch in der Stadt, eine Stadtplanung, die die NaturgĂŒter ernst nimmt.
Da dies nicht von alleine geschieht, brauchen wir die ordentliche Beteiligung der NaturschutzverbĂ€nde auch bei der Umsetzung von Maßnahmen der Ausgleichsregelung!

Landschaftprogramm:
www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/landschaftsplanung/lapro/

FlÀchennutzungsplan, BebauungsplÀne: www.stadtentwicklung.berlin.de/planen /

Der BUND hat einen Wegweiser durch die Bauleitplanung fĂŒr BĂŒrger, Initiativen aber auch fĂŒr Menschen aus Politik und Verwaltung herausgegeben. Mehr ...


Natur und Stadtentwicklung in der Praxis

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Was kann ich tun, wenn

  • BĂ€ume gefĂ€llt werden?
  • Wildschwein, WaschbĂ€r und Co auftauchen?
  • Schwalbennester abgeschlagen werden?

Der Arbeitskreis trifft sich jeden 1. Montag im Monat um 18 Uhr beim BUND.

Sie sind herzlich eingeladen mitzumachen!

Kontakt ĂŒber den AK-Sprecher Andreas Faensen-Thiebes:

faensen-thiebes[at]t-online.de


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Kontakt

Herbert Lohner

Referent fĂŒr Naturschutz

Telefon:
(030) 78 79 00-24

E-Mail: lohner[at]BUND-Berlin.de

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