Foto: BUND Berlin/Björn Obmann
Berlin, 08.08.2024: Nicht der einzelne Korridor ist bei der Mobilität entscheidend, um Berlin lebenswerter, sicherer, kinderfreundlicher und klimaresilienter zu machen. Die Verkehrswende muss in der Fläche vorankommen – und das kann mit preiswerten Lösungen auch in vielen Bereichen gelingen.
Auch der BUND Berlin verschließt die Augen nicht vor der massiven Haushaltskrise, die die Stadt und ihre Bevölkerung ab 2025 deutlich zu spüren bekommen werden. Daher muss das Augenmerk vor allem auf Lösungen gelenkt werden, die für Senat und Bezirke haushaltsschonend sind. Entweder weil sie an sich preiswert sind, oder weil bei dennoch überschaubaren Kosten hohe Förderungen winken. Dazu gehören die Umwidmung von Autospuren oder die Einrichtung von Kiezblocks genauso wie ein großes Augenmerk auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes.
Zusätzliche Einnahmen kann die schon sehr lange überfällige Erhöhung der Gebühren für Anwohnenden-Parkausweise in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung sowie deren Ausweitung auf weitere Teile der Stadt generieren.
Die amtierende Koalition treibt jedoch sündteure Maßnahmen im Verkehrsbereich voran, die nur auf einzelnen Korridoren Verbesserungen bringen können oder sogar kontraproduktiv sind. Dazu gehören die maßlosen Pläne für eine Ausweitung des U-Bahn-Netzes oder der geplante Bau der Hochleistungsstraße TVO. Selbst wenn es Bundesförderung in nennenswertem Umfang geben sollte, was mehr als ungewiss ist, kämen auf das Land Berlin dennoch hohe absolute Kosten zu. Vor diesem Hintergrund ist es auch wenig überzeugend, wenn ausgerechnet die Realisierung von Fahrrad-Schnellwegen aus Kostengründen großteils gestrichen wird.
Dazu erklärt Gabi Jung, Geschäftsführerin des BUND Berlin:
„Berlin muss weg von der Gratis-Mentalität bei der Nutzung kostbaren öffentlichen Raums für das Abstellen privater Kraftfahrzeuge. Berlin darf nicht an aus der Zeit gefallenen Straßen-Großprojekten festhalten. Berlin muss den Schutz der besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmenden – ältere Menschen und Kinder – endlich mit dem gebotenen Nachdruck verfolgen. Die schwarz-rote Koalition muss ihren Kurs in der Verkehrspolitik deutlich ändern, um Leben, körperliche Unversehrtheit und Lebensqualität der Berlinerinnen und Berliner besser zu schützen.“
Diesen Freitag findet eine Fahrraddemo gegen den Planungsstopp der Radschnellverbindungen (RSV) in Berlin statt. Auf drei Routen geht es nachmittags aus dem Osten, dem Süden und Westen Berlins zum Roten Rathaus. Auch der BUND Berlin ruft wie zahlreiche weitere Initiativen und Verbände zu der Demo auf, die von Changing Cities organisiert wird. Alle Infos finden Sie unter diesem Link.
Weiterer Hintergrund:
Deutschland hat die Kinderrechtskonvention unterzeichnet, die Kindern unter anderem das Recht zubilligt, morgens selbstständig zur Schule zu gehen. Der niederländische Verkehrsexperte Marco te Brömmelstroet von der Universität Amsterdam geht davon aus, dass die Durchsetzung dieses Rechts, das auch in Berlin an vielen Orten wegen der Gefährdung im Verkehr eher theoretischer Natur ist, auch in Deutschland bald ein Fall für die Gerichte sein könnte.
„Dann könne man auch verbieten, einfach überall am Straßenrand zu parken, weil das unsicher für Kinder ist“, sagt der Professor. Schließlich könnten sie nicht über geparkte Autos blicken, was oft zu Unfällen führt. “Berlin könnte die erste Metropole werden, die sagt: Wir sind die erste Millionenstadt, die für Kinder funktioniert”, so te Brömmelstroets Vision.
Den vollständigen Beitrag finden Sie im hier verlinkten Beitrag auf unserer Seite umweltzoneberlin.de
Kontakt:
Gabi Jung, Geschäftsführerin BUND Berlin, Tel: 030-78 79 00 33, jung(at)bund-berlin.de