BUND Landesverband Berlin

Gewässerschutz: Kurzbewertung des BUND Berlin zum Länderbericht

11. November 2022 | Amphibien, Artenvielfalt, Grundwasser, Wasser

Inhalt

Am 16. August 2022 hat die Landesregierung ihren Länderbericht zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Berlin verabschiedet und veröffentlicht. Dieser gibt Auskunft zum aktuellen Zustand der größeren Stadtgewässer. Zudem informiert der Senat zur Frage, was sie in den kommenden Jahren unternimmt, um für Wasserläufe, Seen und Grundwasser die Qualitätsanforderungen der WRRL zu erreichen. Für einzelne Gewässer liegen hierzu Steckbriefe vor. Als der Bericht erstellt wurde und zur Anhörung auslag, hat der BUND Berlin zusammen mit weiteren Umweltverbänden der Wassernetz-Initiative zusätzliche Maßnahmen angemahnt. Die meisten Anregungen wurden nicht berücksichtigt.

Der nun verabschiedete Länderbericht bleibt daher mit deutlichen Mängeln behaftet. Das Vorgehen widerspricht den Anforderungen der WRRL.Schwer wiegt, dass die EU-weit verbindlichen Gewässerschutzziele nicht fristgerecht bis 2027 erfüllt werden. Um die Defizite zu beheben, muss auch ein Kosten- und Finanzierungsplan vorgelegt werden.

 

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