Positionspapier der BLN zum Schneller-Bauen-Gesetz vom Juli 2024

11. September 2024 | Artenvielfalt, Bauen, Bäume, Flächenschutz, Stadtentwicklung, Stadtnatur

Inhalt

Die in der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) zusammengeschlossenen Verbände (der BUND Berlin e.V. ist dabei aktiv beteiligt) möchten mit diesem Papier auf einige ausgewählte wichtige Änderungen im Schneller-Bauen-Gesetz aufmerksam machen, die den Schutz, den Erhalt und die Entwicklung der Natur erheblich beeinträchtigen würden. Wohingegen die vorgesehenen Änderungen den Wohnungsbau in dieser Stadt nicht beschleunigen werden. Im Gegenteil – mit dem Schneller-Bauen-Gesetz wird das Dunkelfeld Artenschutz noch weiter vergrößert. Die Vorgänge werden nicht mehr gründlich geprüft und so verkürzt, dass nicht mehr richtig nachvollzogen werden kann, ob bei einem Vorhaben geschützte Biotope oder Arten von Eingriffen betroffen sind. Unter diesen Bedingungen werden die Naturschutzverbände geradewegs genötigt, juristische Maßnahmen einzuleiten, um genau zu erfahren, ob Arten und Biotope durch die Planungsvorhaben beeinträchtigt werden. Das führt in Zukunft zu zahlreichen Klagen und langen Verzögerungen.

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