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BUND Landesverband Berlin

Kurzgutachten: neue und alte Braunkohlenpläne durch LEP beeinflussbar

07. Mai 2018 | Klimaschutz

Das Land Berlin kann über die gemeinsame Landesentwicklungsplanung auch auf bestehende Braunkohletagebaue in Brandenburg Einfluss ausüben.

Laut einer Nachfrage des BUND Berlin zum Rechtsgutachten im Auftrag der GRÜNEN LIGA Berlin, GRÜNE LIGA Brandenburg - Umweltgruppe Cottbus und Kohleausstieg Berlin ergeben sich durch die Gemeinsame Landesentwicklungsplanung Berlin Brandenburg (LEP) nicht nur Gestaltungsmöglichkeiten bei neuen Braunkohlenplänen, sondern auch zu bestehenden Braunkohlentagebauen. Kernaussage: Im Prinzip ist es rechtlich möglich über den LEP Anpassungen auch in bestehenden Braunkohlenplänen vorzunehmen.

Das Gutachten ist hier abrufbar.
 

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