Berliner Zero Waste-Strategie

Weg zur "Null Müll-Vision"

Berlin zur „Zero Waste City“ machen – das hat sich die rot-rot-grüne Koalition vorgenommen. Das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) soll den Weg zur „Null Müll-Vision“ weisen. Das Konzept wird alle zehn Jahre durch die Senatsumweltverwaltung neu erarbeitet und ist verbindliche Grundlage für die abfallwirtschaftliche Planung des Landes Berlin. Die aktuelle Version betrachtet den Zeitraum von 2020 bis 2030.

Sie dokumentiert den Stand der öffentlichen Abfallentsorgung in den Bereichen Siedlungsabfälle, Bauabfälle und Klärschlamm mit den getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung der anfallenden Abfälle. Zugleich hat das aktuelle AWK den Anspruch, der Zero Waste-Aktionsplan für die Stadt in den kommenden zehn Jahren zu sein.

Richtung stimmt - Verbindlichkeit fehlt

Der BUND Berlin begrüßt in seiner Stellungnahme zum im Januar 2019 veröffentlichten AWK-Entwurf das Konzept in seiner Grundrichtung, sieht hinsichtlich der mangelnden Verbindlichkeit seiner Ziele und der fehlenden Konkretisierung verschiedener Maßnahmen jedoch noch essentielle Defizite.

In der mangelnden Umsetzung maßgeblicher Zielstellungen des vergangenen AWK (2010 bis 2020) zeigte sich leider immer wieder deutlich, dass sich insbesondere die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) an die politischen Zielvorgaben nicht gebunden fühlte.

Öko-Szenario muss Ziel sein - runter auf 187 kg/Ew/a Restmüll bis 2030

Der BUND fordert deshalb die Werte des Öko-Szenarios im AWK als klare politische Zielstellung zu definieren: Bis 2025 ist die Restmüllmenge auf 207, bis 2030 auf 187 kg pro Kopf und Jahr zu reduzieren. Dem Beispiel anderer Zero Waste-Städte und -Kommunen folgend muss mittelfristig bis 2035 eine Reduzierung der Restmüllmenge auf 150 kg/Ew/a, bis 2040 auf 100 kg/Ew/a anvisiert werden.

Verbindlichkeit schaffen

Für das neue AWK wie auch für die Umsetzung der Koalitions- und Klimaziele wird deshalb zudem die Schaffung zusätzlicher Instrumente zur Stärkung der Verbindlichkeit der politischen Beschlüsse von entscheidender Bedeutung sein!

BUND-Stellungnahme zeigt Weg auf

In seiner Stellungnahme legt der BUND dar, welche Schritte nötig sind, um dem Leitbild der Zero Waste City gerecht zu werden und die im AWK-Entwurf formulierten Ziele zur Restmüllreduzierung zu erreichen.
Dafür müssen die Berliner*innen kontinuierlich und in einem weitaus höheren Ausmaß als bislang zur Mülltrennung und Abfallvermeidung motiviert und von den ökologischen Vorteilen überzeugt werden.

BUND-Abfall-Beratungskonzept

In seinem Abfallberatungskonzept zeigt der BUND auf, wie es gelingen kann, neue und umfassendere Strukturen zur Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Abfall aufzubauen, und dabei auch das große Potenzial zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zur Abfallvermeidung zu nutzen und kontinuierlich und langfristig zu fördern